Unter dem Überbegriff Unternehmenskennzeichen fasst man sämtliche im geschäftlichen Verkehr verwendete Namen, Titel von Druckwerken, Ausstattungen von Waren, Logos, etc zusammen. Ein besonderes Kennzeichen ist die Marke, durch welche die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens am Markt bekannt sind bzw werden sollen und mit welchen potentielle Kunden und Geschäftspartner diese identifizieren. Marken können einen beträchtlichen Unternehmenswert darstellen (zB Red Bull, Coca Cola, und viele andere) und damit wesentlich zum unternehmerischen Erfolg beitragen bzw den Grundstein für diesen legen.

RECHTLICHER SCHUTZ

Um insbesondere Konkurrenten von der Nutzung Ihrer Marke auszuschließen, ist es notwendig, diese rechtlich zu schützen, dh im Markenregister des (Europäischen) Patentamts eintragen zu lassen. Dabei unterscheidet man zwischen reinen Wortmarken und (Wort-)Bild- und Klangmarken. Nicht eingetragene Marken sind nur bei Verkehrsgeltung geschützt, dh, wenn sie eine gewisse Bekanntheit innerhalb der beteiligten Verkehrskreise erlangt haben und dies von Ihnen nachgewiesen werden kann – das diesbezügliche Risiko ist jedoch beträchtlich und vor allem unnötig, wenn Sie Ihre Marke rechtzeitig schützen lassen.

MARKEN- BZW KENNZEICHENRECHERCHE

Neben der Marke sollte natürlich auch eine entsprechend korrespondierende Firma und Domain bestehen. Grundsätzlich gilt für die Verwendung von Unternehmenskennzeichen der Grundsatz der Priorität, dh bei Nachweis der Verwendung eines älteren Kennzeichens und entsprechender Verkehrsgeltung kann der jeweilige Inhaber verhindern, dass andere ohne seine Zustimmung gleiche oder ähnliche Zeichen zur Kennzeichnung ihrer gleichen oder ähnlichen Waren und Dienstleistungen verwenden. Dies kann dazu führen, dass der Inhaber eines älteren, gleichen oder ähnlichen Kennzeichens die Löschung Ihrer Marke bzw Ihrer Firma bzw Übertragung Ihrer Domain beantragen kann. Zivil- und strafrechtliche Folgen können drohen. Wir empfehlen daher eindringlich, vorab von uns eine gründliche Marken- bzw Kennzeichenrecherche durchführen zu lassen, um das Risiko zu minimieren. Allenfalls kostspielige „Widerspruchsverfahren“, in denen sich ein Wettbewerber gegen die Eintragung Ihrer Marke zur Wehr setzt, sollen vermieden werden.

Die Schutzdauer für eine registrierte Marke beträgt in der Regel 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erwirken Sie das Recht der Priorität.

Eine Marke muss eine gewisse Unterscheidungskraft aufweisen (Begriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs können nicht markenrechtlich geschützt werden) und darf nicht zur Täuschung (zB über die Herkunft, die Art der Dienstleistung bzw des Produkts) dienen.

Wir überprüfen für Sie gerne, ob Ihre Unternehmenskennzeichen ausreichend geschützt sind und nicht mit allenfalls älteren Rechten Dritter kollidieren.

Für welche Waren oder Dienstleistungen Sie Ihre Marke registrieren wollen, können Sie anhand der Nizza Klassifizierungen eruieren.

Gerne beraten wir Sie individuell und persönlich und stellen Ihnen die mit der Markenregistrierung einhergehenden Gebühren übersichtlich dar.